Spielhallen-Schließungen in Dresden wegen höherer Vergnügungssteuer?

Dresden. Die grüne Fraktion im Stadtrat von Dresden möchte eine Erhöhung der Vergnügungssteuer durchsetzen. Davon wären alle Betreiber von landbasierten Spielautomaten betroffen. Die lokale Branche befürchtet, dass durch die Steuererhöhung einige Spielhallen geschlossen werden müssten. Das wäre auch hinsichtlich der erhofften zusätzlichen Steuereinnahmen problematisch. Zudem ist fraglich, ob angesichts der verfügbaren Online Casinos der Spielerschutz unter dem Strich verbessert würde.

Heftige Steuererhöhung bedroht Spielautomaten-Betreiber

Es ist üblich, dass Städte und Gemeinden über die Vergnügungssteuer an den wirtschaftlichen Erfolgen von Spielhallen und Spielbanken partizipieren. Die Höhe der Besteuerung kann dabei sehr unterschiedlich sein. Aktuell müssen Slots-Betreiber zwölf Prozent der Erträge im Rahmen der Vergnügungssteuer abführen. Dazu gibt es eine steuerliche Belastung in Höhe von 60 € pro Gerät in Spielhallen und 30 € pro Gerät in Gaststätten. Das führt zu einem Steueraufkommen von etwa 2,5 Millionen € jährlich.

Die Grünen möchten die Vergnügungssteuer auf 20 Prozent erhöhen. Zudem soll die Steuer pro Gerät in Spielhallen auf 70 € und in Gaststätten auf 35 € ansteigen. Es gibt zwei Gründe, warum die Vergnügungssteuer für Spielautomaten aus Sicht der Grünen steigen soll: höhere Steuereinnahmen und Spielerschutz. Allerdings widersprechen sich diese beiden Ziele bei genauer Betrachtung, denn wenn durch die Steuererhöhung weniger gespielt wird, sollten die Steuereinnahmen nicht steigen oder sogar sinken.

Wirtschaftliche Bedrohung für Spielhallen-Betreiber

Für Gaststätten, die mit Spielautomaten ein paar Euro zusätzlich verdienen, ist die neue Vergnügungssteuer wahrscheinlich kein großes Problem, auch wenn sie die ohnehin schwierige finanzielle Lage vieler Gaststättenbetreiber nicht verbessern würde. Aber zu einer existenziellen Bedrohung könnte die vorgeschlagene Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielhallen-Betreiber werden.

Der Spielhallen-Betreiber Wolfgang Förster hat in einemInterview mit der Sächsischen Zeitung dargelegt, dass eine Erhöhung der Vergnügungssteuer zu Spielhallen-Schließungen führen würde. Zuletzt habe die Belastung seiner sechs Spielhallen durch die Vergnügungssteuer bereits bei 450.000 € pro Jahr gelegen. Bei einer deutlichen Erhöhung der Vergnügungssteuer wäre es nach Ansicht von Förster kaum noch möglich, Spielhallen wirtschaftlich zu betreiben. Schließungen wären unvermeidlich. Davon wäre auch das Spielhallen-Personal betroffen.

Besserer Spielerschutz durch Steuererhöhung – ein Trugschluss?

In Deutschland gibt es bundesweit legale Online Casinos. Die lizenzierten Glücksspielanbieter haben hunderte Spielautomaten im Programm, oft in Kombination mit Bonusangeboten. Die Online Casinos haben im direkten Vergleich mit den herkömmlichen Spielhallen zahlreiche Vorteile auf ihrer Seite. Nicht zuletzt ist es möglich, ohne Anreise oder großen Aufwand direkt auf dem Handy zu spielen. Die Glücksspiel-Fans, die derzeit die Spielhallen in Dresden besuchen, werden bei Spielhallen-Schließungen wohl nicht komplett auf ihr Hobby verzichten.

Viel wahrscheinlicher ist, dass einige Spieler längere Wege auf sich nehmen, um andere Spielhallen zu besuchen. Zudem dürfte eine Reduzierung der Spielhallen dazu führen, dass mehr in Online Casinos gespielt wird. Von den Steuern, die in Online Casinos erwirtschaftet werden, profitiert Dresden nur indirekt, anders als bei der Vergnügungssteuer, denn die Glücksspielsteuer fließt den Ländern zu. Der Spielerschutz in Online Casinos ist zudem nicht besser als in Spielhallen. Es gibt somit gute Argumente für die anderen Fraktionen im Stadtrat, die Erhöhung der Vergnügungssteuer zu stoppen.

Über Max Lang

Langjähriger Gamer und Casino Experte. Casinos und Spiele faszinieren mich seit meines Studiums der Statistik. Immer auf der Suche nach den besten Boni. Seit 2018 schreibe ich für onlinecasinomaxi.de über Slots, Roulette, Blackjack und alle anderen Casionspiele.

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